Rechtsprechung
   VGH Bayern, 18.11.2011 - 6 B 10.2080   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,60287
VGH Bayern, 18.11.2011 - 6 B 10.2080 (https://dejure.org/2011,60287)
VGH Bayern, Entscheidung vom 18.11.2011 - 6 B 10.2080 (https://dejure.org/2011,60287)
VGH Bayern, Entscheidung vom 18. November 2011 - 6 B 10.2080 (https://dejure.org/2011,60287)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,60287) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Erschließungsbeitragsrecht; Vorausleistung; erfolgreicher Anfechtungswiderspruch; Bindungswirkung eines bestandskräftigen Widerspruchsbescheids; Zweitbescheid

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BVerwG, 28.02.2002 - 7 C 17.01

    Widerspruchsbescheid; Rücknahme; Ausgangsbehörde; Ermessen.

    Auszug aus VGH Bayern, 18.11.2011 - 6 B 10.2080
    § 79 Abs. 1 Nr. 1 VwGO drückt dies dahin aus, dass der ursprüngliche Verwaltungsakt seine Gestalt durch den Widerspruchsbescheid findet (vgl. BVerwG vom 28.2.2002 DVBl. 2002, 1045).

    Eine Aufhebung oder Korrektur käme allenfalls in entsprechender Anwendung der Bestimmungen des Art. 13 Abs. 1 Nr. 3 Buchst. b KAG in Verbindung mit §§ 130, 131 AO in Betracht (vgl. BVerwG vom 28.2.2002 NVwZ 2002, 1252 RdNr. 28; BayVGH vom 23.7.1998, a.a.O., RdNr. 19).

  • BVerwG, 18.03.1988 - 8 C 92.87

    Erschließungsbeitragsansprüche - Volle Geltendmachung - Beitragsschuldverhältnis

    Auszug aus VGH Bayern, 18.11.2011 - 6 B 10.2080
    Denn mit dem Eintritt der Bestandskraft der Widerspruchsbescheide ist das Beitragsschuldverhältnis zwischen dem Kläger und der Beklagten beendet (vgl. BVerwG vom 18.3.1988 BVerwGE 79, 163/165).
  • VGH Bayern, 15.07.2010 - 6 BV 08.1087

    Wird die Rücknahme eines (ganz oder teilweise) rechtswidrigen

    Auszug aus VGH Bayern, 18.11.2011 - 6 B 10.2080
    Da die Beklagte die stattgebenden Widerspruchsbescheide nicht zur Durchsetzung ihrer Beitragserhebungspflicht angefochten hat, muss sie sich deren Bindungswirkung ebenso entgegen halten lassen, wie - in der gleichsam umgekehrten Fallkonstellation - der zu einem Beitrag Herangezogene, der einen rechtswidrigen Beitragsbescheid bestandskräftig werden lässt und sich erst nach Ablauf der Anfechtungsfrist auf dessen Fehlerhaftigkeit beruft (vgl. hierzu BayVGH, U.v. 15.7.2010 - 6 BV 08.1087 - ZKF 2011, 68 f.).
  • VGH Bayern, 30.06.2011 - 6 B 08.369

    Erschließungsbeitragsrecht; einzelne Erschließungsanlage; Anbaustraße; Abgrenzung

    Auszug aus VGH Bayern, 18.11.2011 - 6 B 10.2080
    Wie weit eine einzelne Anbaustraße reicht und wo eine andere Verkehrsanlage beginnt, bestimmt sich grundsätzlich nach dem Gesamteindruck, den die jeweiligen tatsächlichen Verhältnisse einem unbefangenen Beobachter vermitteln (ständige Rechtsprechung; vgl. BayVGH, U.v. 30.6.2011 - 6 B 08.369 - juris m.w.N.).
  • VGH Bayern, 18.11.2011 - 6 B 10.2079

    Erschließungsbeitragsrecht; Vorausleistung; erfolgreicher Anfechtungswiderspruch;

    Auszug aus VGH Bayern, 18.11.2011 - 6 B 10.2080
    3073/1 und dessen Rechtsvorgängers, des Klägers im Parallelverfahren 6 B 10.2079, bezüglich des Grundstücks FlNr.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht